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@Luy
Stimmt, da hast du Recht.
Das gehört ebenfalls zum
Die wurde erfolgreich abgeschlossen.
Doch gibt es bereits die .
Diese ist gegen das ().
Hier ist der weiterführende .
:
Zum Glück !
Und wieder mal was Neues: Bestandsdatenauskunft
Danke , für diesen .
Es will und will nicht aufhören, ständig neue Meldungen:
Es gibt mal wieder Neuigkeiten zu (Transatlantische Freihandelsabkommen) :
Besonders „informativ“:
-.-
*no comment*
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17.10.2012 21:34 |
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Ad eins: Nach kaufmännischen Gesichtspunkten und den Maßstäben der dörflichen Sparkasse, bei der ihr einen Kleinkredit beantragen wollt, sind die USA pleite. Nur die immer schneller rotierende Notenpresse und die Kredite des Klassenfeindes und "Achsenstaat des Bösen" China haben bisher den Staatsbankrott verhindert. Insofern liegt der größte Teil des eventuellen Gewinnes eines TAFTA-Abkommens ganz klar bei den Amis.
Ad zwei: Werden in der EU - wenn überhaupt - nur Niedriglohnarbeitsplätze enstehen, im Endeffekt für die Bürger ein Nullsummen- bis Minusgeschäft - die Kohle bleibt in anderen Taschen kleben.
Ad drei: Wären die beginnenden TAFTA-Verhandlungen Zeitpunkt gegen die Spionage der NSA und Co. zu protestieren indem man sie schlichtweg ausgesetzt hätte, besonders da es bei diesen Vorgängen auch um massive Wirtschaftsspionage geht.
Stattdessen: Die Kanzlerette der "marktkonformen Demokratie" und der (nie eingehaltenen) roten Linien duckt sich wie immer weg und schweigt, schickt den VDS-Fan ud Schmalspur-Mielke IM Friedrich auf einen Höflichkeitsbesuch zum großen Bruder.
Aber dem deutschen Michel ist das mehrheitlich egal - fressen, f...en, fernsehen und der Urlaub auf Malle incl. der morgentlichen BLÖD-Zeitung. Mehr will er nicht, mehr braucht er nicht.
Und wenn die neue "DDR" mitsamt Stasi 2.0 die bittere Wahrheit geworden sind, wird der Michel seinen liebsten Spruch aufsagen:
18:20 Uhr - Gerade gelesen:
Hurra, Hormongeflügel, mit Chlor desinfizierte Hähnchen, genmanipuliertes Saatgut und weitere Segnungen aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten und der eingeschränkten Demokratie. Dazu noch die des Zolls mit der Direktanbindung an NSA, BND etc. - Herz was begehrst du mehr?
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“Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein.â€
Albert Einstein
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von lari el fari: 08.07.2013 18:31.
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08.07.2013 17:58 |
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DoraThePan
Schülerin
Dabei seit: 20.02.2012
Alter: 216
Herkunft: Münchhausen
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Will keine Freihandelszone mit den USA 
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08.07.2013 18:40 |
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Ich hatte die EU Schlussanträge zur Vorratsdatenspeicherung schon erwähnt habe dann aber das Ergebnis nicht gepostet.
Das Ergebnis dazu ist einsehbar.
Tja die Hoffnung stirbt zuletzt und da heute auch noch auf diese hingewiesen hat, kann man vielleicht sich schon "etwas freuen" bzw. es erstmal positiv aufnehmen.
Allerdings heißt es trotzdem abwarten.
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29.07.2013 12:28 |
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Zuerst einmal möchte ich dafür danken, dass er uns immer wieder auf diese unsäglichen (Un)Freihandelsabkommen und Möglichkeiten des Protestes hinweist. Und Protest in möglichst großer Zahl ist dringend angesagt.
Ein Auszug von wikipedia:
Lest euch bitte die Texte durch, folgt ggf. den weiterführenden Links, die Vidos sind alle noch online. Wer danach immer noch keine Petition unterzeichnet ...
... dem kann man einfach nur noch guten Appetit beim Verzehr von Genfood wünschen.
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“Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein.â€
Albert Einstein
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05.01.2014 20:26 |
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Jenny4407
Schülerin
Dabei seit: 19.06.2009
Alter: 33
Herkunft: Deutschland
Pottermore-Name: SteinMagie18075
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Hey Leute ich wünsche allen ein Frohes neues Jahr, jetzt zu einen sehr ernstes Thema.
Seit einigen Wochen gibt es Verhandlungen zwichen den USA und der EU, in den Verhandlungen geht es darum das die USA durch das neue Freihandelsabkommen machen kann was es will. Zur erklährung was dieses Freihandelsabkommen überhaupt ist: Das Freihandelsabkommen bestimmt woher unser Essen kommt was für eine kennzeichnung das hat und was dadrin ist ohne all das dürfte es nicht verkauft werden. Dazu kommt auch das Freihandelsabkommen auch verboten ist Rohstoffe zu missbrauchen dazu gehört auch die neue Enerige gewinnung von den USA Fracking, was hier bei uns und in der EU verboten ist.
Wenn das neue Freihandelsabkommen mit der USA abgeschlossen wird, gelten diese Regeln für die USA nicht mehr das heißt sie dürfen ihre Lebensmittel bei uns verkaufen ohne eine kennzeichnung, ohne eine genaue erklährung was dadrin ist,wenn Supermärkte sich weigern würden diese Lebensmittel zu verkaufen könnte die USA diese Geschäfte verklagen und sie somit dazu zwingen. Die USA könnte mit dem neuen abkommen sogar Fracking hier betreiben ohne das irgendwer was dagegen tun könnte. Das problem ist auch das dieses Thema in den Medien verschwiegen wird. Aber hier sind trotzdem paar infos dazu.
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14.01.2014 15:27 |
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Zur Auflockerung:
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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15.01.2014 07:02 |
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Petition gegen TTIP:
Petition gegen die Zensur:
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05.02.2014 15:29 |
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Wenn schon die Wirtschaftsverbände nicht mehr mitziehen, ist das Ding so gut wie tot.
So wird's vermutlich auch laufen.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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06.03.2014 11:30 |
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Mehr Transparenz? Bei der EU-Kommission? Noch diese Woche? Warten wir´s ab.
Faust. Der Tragödie erster Teil - Johann Wolfgang von Goethe
: „Es klingt wie ein großes politisches Heilsversprechen. Hunderttausende neue Jobs, grenzenloses Wirtschaftswachstum, höhere Löhne für alle. Das alles soll wahr werden durch das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Die Verhandlungen finden allerdings hinter verschlossenen Türen statt. Alles hochgeheim, scheint fast so, als hätten die Regierungen Angst vor der Öffentlichkeit. Und das vielleicht mit gutem Grund. Denn schließlich geht es um nicht weniger als eine völlig neue Welthandelsordnung, um eine gigantische Freihandelszone von Los Angeles bis Bukarest. Vor allem aber geht es darum, wer in Zukunft das Sagen hat. Gewählte Politiker oder Lobbyisten und Großkonzerne? Stephan Stuchlik und Achim Pollmeier klären Sie darüber auf, was da auf uns zukommt, und was wirklich dran ist am Versprechen vom Wohlstand für alle.“
Wir haben einen Termin beim Handelskommissar der EU. Karel De Gucht ist sehr beschäftigt. Er ist der Mann, der fast im Alleingang das Freihandelsabkommen mit den USA bespricht. Und seine Botschaft ist klar.
„Es ist ganz offensichtlich, dass das Wachstum schaffen wird und mehr Einkommen für unsere Bürger. Ich bin ziemlich sicher, dass es Hundertausende neuer Arbeitsplätze bringen wird.“
Das Freihandelsabkommen mit den USA, es ist als käme ein Segen über die Welt. Das größte Abkommen aller Zeiten bringt einen Handelsboom und ein Jobwunder - sagen die Politiker.
„Ein solches Freihandelsabkommen wäre ein Riesenschritt nach vorne, der auch neue Arbeitsplätze schaffen würde.“
Vollmundige Versprechen, doch Experten fürchten, dass die Politik demokratische Rechte opfert, zugunsten der Macht multinationaler Konzerne.
„Es handelt sich um Generalangriff auf Verbraucherschutzstandards, Umweltgesetze, Gesetze zur Stabilisierung der Finanzmärkte auf beiden Seiten des Atlantiks.“
Und das wollen amerikanische Konzerne auf den europäischen Markt bringen: Hühner, die mit Chlor desinfiziert werden, oder Hormonfleisch - in Europa nicht erlaubt. Und Chemikalien, die in der EU wegen Gesundheitsgefährdung verboten sind. Die EU-Kommission beteuert, solche Ängste seien unbegründet. Tatsächlich wirft das Freihandelsabkommen aber schon jetzt seine Schatten voraus, sagt Dagmar Roth-Behrendt, immerhin die Vizepräsidentin des europäischen Parlaments. Bei Lebensmittelgesetzen werde sie jetzt schon gebeten, ein Auge zuzudrücken, aus Rücksicht auf das Freihandelsabkommen.
„Warum kann ein hoher Beamter der Generaldirektion Handel zu mir kommen und sagen, bitte, bitte, bitte, bitte, bitte, bitte lehnt das nicht ab, lasst das passieren, weil sonst die Vereinigten Staaten uns nicht glauben und dann die Verhandlungen abbrechen. Was ist denn jetzt mit diesem windelweichen Vorschlag zum Klonen, der als Gesetzgebung jetzt kommt, mitten in den Verhandlungen? Das sind doch Beweise bereits dafür, wie es jetzt weitergehen soll.“
[...]
„... das Ziel, Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen ...“
„Ein Riesenschritt nach vorne, der auch neue Arbeitsplätze schaffen würde.“
„Neue Arbeitsplätze.“
Um diese Behauptungen zu untermauern, gibt es gleich mehrere Studien, in Deutschland erstellt für das Wirtschaftsministerium und die Bertelsmann Stiftung, alle vom ifo-Institut in München. Die Rede ist von „erheblichen Effekten“ - bis zu 160.000 neue Arbeitsplätze allein in Deutschland. Experten zweifeln grundsätzlich an solchen Prognosen, auch Jadish Bhagwati, einer der renommiertesten Handelsökonomen der Welt.
„Die sind alle hochproblematisch, diese Studien, denn bei der Frage, welche Annahmen sie zugrunde legen, kommt man schon in die Nähe von reinen Meinungsäußerungen. Viele Leute mit Erfahrung werden Ihnen sagen, mit Studien bekommen Sie das Problem nicht in den Griff.“
[...]
Und jetzt kommt es: Der Hauptautor sämtlicher deutschen Studien, Gabriel Felbermayr vom ifo-Institut, hält unterm Strich die Effekte des Freihandelsabkommen selbst für gar nicht so groß.
„Die Grundbotschaft, die auch da schon klar sein musste für jeden, der das liest, ist, dass a) die Beschäftigungseffekte nicht negativ sein werden, in allen Szenarien sind sie positiv. Und dass sie b) auch im optimistischsten Szenario klein sind. Da reden wir von 0,4 Prozent der Beschäftigung.“
Moment! Der Hauptautor der Studien gibt zu, dass das Abkommen wenig bringt? Ja, sagt er, aber es sei die Politik, auch das Wirtschaftsministerium, die die kleinen Zahlen als „Jobwunder“ verkauft.
„Werfen Sie dem Bundesministerium ruhig vor, dass die Informationspolitik nicht so ausbalanciert ist, wie sie hätte sein können. Das können Sie auch der Kommission vorwerfen, da würde ich sagen, ja, hinter einem solchen Vorwurf steckt was.“
Die EU-Kommission spricht nicht nur von Arbeitsplätzen, sie verspricht auch ein riesiges Wachstum. 120 Milliarden Euro Wirtschaftswachstum für die EU. Und der Handelskommissar zieht durch die Lande, um genau das zu verkünden. In Wahrheit bedeutet die Riesenzahl laut seiner eigenen Studie ein zusätzliches Wachstum von gerade mal winzigen 0,5 Prozent - und das in 10 Jahren.
„Das macht pro Jahr im Durchschnitt 0,05 Prozent. Das ist nicht der große Effekt, von dem Sie immer sprechen.“
„Lassen Sie uns unterbrechen!“ „Ist das die Studie, die wir bestellt haben?“
Der Kommissar rechnet noch mal nach, aber die Studie ist eindeutig.
„Das sind doch 0,49 Prozent hier, oder?“
„Zunächst einmal sollten wir nicht mit Prozenten argumentieren.“
„Sie machen das, Entschuldigung!“
„Ich sage Ihnen, wir werden die meisten Handelshemmnisse in einer Vielzahl von Handelsbereichen abschaffen, das sage ich.“
Aber es geht darum, wer in Zukunft überhaupt das Sagen hat. MONITOR liegt ein geheimes Positionspapier der EU-Kommission vor. Danach sollen alle neuen Gesetze und Regeln daraufhin überprüft werden, ob sie mehr Handel erzeugen, und zwar von einem ...
„Rat für Regulierung“
Hier sollen Lobbyvertreter von Anfang an beteiligt werden, und zwar, bevor die eigentlichen Gesetzgeber wie das Parlament an der Reihe sind.
„Dann lösen wir halt einfach das Europäische Parlament auf, und viele nationale Parlamente auch für diesen Bereich und lassen das gleich die Industrie machen und den Handelskommissar und vielleicht noch den Agrarminister in den USA. Ist doch prima, spart wahrscheinlich eine Menge Zeit und Geld. Den Verbrauchern wird es jedenfalls schaden in der europäischen Union.“
Die Kommission sagt, der Regulierungsrat sei ja nur ein Vorschlag. Was damit allerdings in den Verhandlungen passiert, weiß niemand, die sind ja geheim.
„Die haben bisher komplett geheim verhandelt und dann auch nur mit der Industrielobby? Das ist grundverkehrt.“
Schon 2015 soll das Freihandelsabkommen unterschrieben werden. Bis dahin wird man es uns noch weiter erzählen, das Märchen von großem Wachstum und den vielen Arbeitsplätzen.
„Übrigens, als es um das Freihandelsabkommen der USA mit Mexiko ging, wurden dem Land auch goldene Zeiten versprochen. Die Wahrheit ist, seit Einführung des Abkommens ging das Wachstum in Mexiko zurück, die Arbeitslosigkeit nahm dramatisch zu. Vor allem viele Bauern verloren ihre Existenzgrundlage, weil sie gegen die Billigimporte aus den USA keine Chance hatten. Von wegen Wachstumsschub und Wohlstand für alle.“
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“Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein.â€
Albert Einstein
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von lari el fari: 25.03.2014 15:40.
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25.03.2014 13:38 |
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Merkels erneute Wende von der Wende der Wende ... ?
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“Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein.â€
Albert Einstein
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27.03.2014 21:15 |
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Noch so ein Beispiel, warum ich diesen Zentralstaat nicht will, und warum man zur Europawahl gehen sollte.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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01.05.2014 17:02 |
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