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| Wahlen... und alles was damit in Verbindung steht |
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2011 wird ein Superwahljahr - in sieben Bundesländern sind Landtagswahlen:
Baden-Württemberg
Bremen
Berlin
Hamburg
Mecklenburg-Vorpommern
Rheinland-Pfalz
und Sachsen-Anhalt
Ich dachte, das sollte ein eigenes Thema wert sein, wo man diskutieren kann, wie die künftigen Landesregierungen aussehen könnten, neue Umfrageresultate und was im Wahlkampf so alles passiert.
Zum Thema "wo stehen die Parteien" ist heute ein interessanter Artikel im Focus, ein Interview mit dem Wahlforscher Hilmer von der infratest, der eine Bestandsaufnahme für die Parteien vornimmt, und den ich deshalb als Aufhänger mal hier verlinken möchte.
Natürlich ist das alles etwas Kaffeesatzleserei, was Hilmer da macht. Aber im Hinblick auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg - die mich als Stuttgarterin natürlich besonders interessiert, zumal wir die Chance haben, einen ungeliebten Bahnhof gleich mit dem noch ungeliebteren Mappus loszuwerden - ich finde es schon interessant, dass Hilmer hier immer noch die Möglichkeit Schwarz-Grün nicht ausschließt. Ich sehe das im Moment so gar nicht.
Kommentare zum Artikel oder auch zu anderen Themen rund um die kommenden Landtagswahlen sind erwünscht 
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von mandragora: 28.01.2013 20:04.
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27.12.2010 19:45 |
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Bernhard Nowak 
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Dazu passt dieser Artikel auf Spiegel Online:
Und zur FDP gibt es so viele Artikel, dass man sie kaum verlinken kann - etwa zu Westerwelle. Ich hoffe, er bleibt bis nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg im Amt - und ich hoffe, die FDP landet überall deutlich unter 5%.
Zur Situation an sich gehört allerdings folgende Info:
Im Bundesrat kann die Regierung schon jetzt zustimmungspflichtige Gesetze nicht mehr durchsetzen, da ihr die Mehrheit fehlt. Zwar führt in Hamburg zur Zeit eine CDU-Minderheitsregierung die Geschäfte bis zu den Landtagswahlen, wo sie m.E. durch eine rot-grüne Regierung abgelöst werden wird und bestimmt damit bis zur Neubildung der Regierung nach den dortigen Wahlen am 20. Februar 2011 das Abstimmungsverhalten Hamburgs im Bundesrat, jedoch hat die CDU/FDP-Koalition lediglich 34 der 69 Stimmen, sie braucht für zustimmungspflichtige Gesetze 35 Stimmen. Aufgrund der Föderalismusreform sind weniger Gesetze zustimmungspflichtig als bisher, jedoch dennoch scheinen über 50% aller Gesetze, auch Durchführungsgesetze, zustimmungspflichtig zu sein.
Auch wenn Länder, in denen SPD, Grüne und Linkspartei die Regierung stellen, eine absolute Mehrheit in der Länderkammer erhalten, bedeutet dies lediglich ein Einspruchsrecht des Bundesrates zu nicht-zustimmungspflichtigen Gesetzen, die der Bundestag allerdings mit der Kanzlermehrheit zurückweisen kann. Erst wenn SPD, Grüne und Linkspartei in der Länderkammer über eine Zweidrittelmehrheit verfügen sollten (Enthaltungen zählen bei Einsprüchen des Bundesrates gegen nicht-zustimmungspflichtige Gesetze als Ablehnung des Einspruches wie Enthaltungen bei zustimmungspflichtigen Gesetzen als Ablehnung der Zustimmung gelten), geht "nichts" mehr, denn einen solchen Einspruch mit Zweidrittelmehrheit - 47 der 69 Bundesratsstimmen - müsste der Bundestag mit der gleichen Mehrheit der anwesenden Mitglieder (mindestens der absoluten Mehrheit der Mitglieder des Bundestages) zurückweisen.
"Machtpolitisch" ändert sich also nichts, wenn SPD, Grüne und Linkspartei die Wahlen in Hamburg, BW etc. gewinnen. In Rheinland-Pfalz dürfte Beck versuchen, eine Neuauflage der SPD-FDP-Koalition nach den dortigen Wahlen zu erreichen, denn die SPD wird schwerlich die absolute Mandatsmehrheit im Landtag halten können. Wenn die FDP in Rheinland-Pfalz allerdings an der Sperrklausel scheitert, muss er mit den Grünen zusammen regieren, was er wohl ungern tut.
In Baden-Würtemberg dürfte es am Spannendsten werden, da die dortige Landtagswahl über die Zukunft von Stuttgart 21(Plus) bestimmt. Hier wage ich mittlerweile gar keine Wahlprognose mehr. Ansonsten: in Bremen bleibt rot-grün, in Sachsen-Anhalt wird es wohl eine SPD/PDS-Mehrheit geben, allerdings gab es die bisher auch schon und die SPD entschloss sich - wie in Thüringen - Juniorpartner der CDU zu bleiben. Hier dürfte es davon abhängen, ob Ministerpräsident Böhmer, der auch bei anderen Parteien außerhalb der CDU Ansehen genießt, als Ministerpräsident weitermacht - dann dürfte die SPD vorerst in der Großen Koalition bleiben - oder nicht. Ich weiß, Böhmer tritt nicht mehr als Spitzenkandidat an. Aber wenn der Verbleib Böhmers im Amt die "Bedingung" der SPD für die Fortsetzung der großen Koalition wäre, sieht dies möglicherweise nach den Wahlen wieder anders aus - zumindest für eine Übergangszeit. Das Abschneiden der rechtsradikalen Parteien ist in Sachsen-Anhalt vollkommen unvorhersehbar, wie die vergangenen Wahlen gezeigt haben. In Berlin dürfte die SPD nach neuesten Umfragen wieder knapp vor den Grünen liegen, ich glaube nicht an Jamaica in Berlin, sondern an rot-grün-rot. Aber auch dies werden wir sehen.
Bundespolitisch sehe ich Westerwelle fallen - aber erst nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und BW, vorher wird er nicht freiwillig abtreten. Und Merkel wird bis zum bitteren Ende 2013 durchhalten - wie Kohl. Die Dame tritt nicht freiwillig vorher ab. 2013 sehe ich dann eine rot-rot-grüne Mehrheit, die auch umgesetzt wird. Entweder gibt es eine rot-grüne Mandatsmehrheit oder eine rot-grüne Minderheitsregierung, die sich von der Linken tolerieren lässt, die spätestens in der dritten Wahlphase Herrn Gabriel zum Bundeskanzler mitwählen wird, damit Bundespräsident Wulff nicht den Bundestag auflösen kann.
Soweit meine bisherige Einschätzung der Situation.
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King: You're a monster, Urquhart.
Urquhart:You might very well think that, Sir, but your opinion doesn't count for very much now, does it? Good day, Sir.
Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 27.12.2010 21:23.
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27.12.2010 21:19 |
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Bernhard Nowak
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Zu Rheinland-Pfalz muss man sagen: Brüderle und Beck sind persönlich befreundet, die sozial-liberale Koalition von 1991 bis 2006 lief reibungslos, weil sich die Akteure verstanden haben. Auch der derzeitige FDP-Spitzenkandiat Mertins war Justizminister im Kabinett Beck. Außerdem will Brüderle zeigen, dass die FDP kein reiner CDU-Wurmfortsatz ist, und daher wäre allen Beteiligten eine Wiederauflage der SPD-FDP-Koalition recht, die aber in Umfragen derzeit kenie Mehrheit hat, weil die FDP um die 5% krebst und auch bei einem Einzug in den Landtag wohl keine eigene Mehrheit mit der SPD erhält, zumal, wenn die Linkspartei in den Landtag einziehen sollte, was ich allerdings in Rheinland-Pfalz bezweifle.
Zur Lage der Linken: Korrekt, es gibt Flügelkämpfe, sie ist aber im Osten recht stark und wird daher in den Umfragen trotz des innerparteilichen Streites konstant bei 10% eingeschätzt. Rot-grün hat in den bundesweiten Umfragen derzeit alleine keine eigene Mehrheit. Wir werden es sehen. Dies hängt auch sehr von den Überhangmandaten ab. Ob und inwieweit diese noch entstehen, hängt von der Wahlrechtsreform ab, die das BVerfG vom Bundestag wegen des Phänomens des sogenannten "negativen Stimmgewichtes" bis Juni 2011 gefordert hat. Daher kann ich dazu derzeit nichts sagen, hier muss man die Entwicklung - am besten auf verfolgen.
Edit: Die neueste Umfrage - leider Forsa, dieses Institut scheint mir nicht ganz verlässlich zu sein - sieht die FDP weiterhin bei drei Prozent:
Dies wird aber mit Sicherheit bei Bundestagswahlen nicht so sein. Hier spielen längerfristige Grundüberzeugungen eine Rolle und so sehr viele Leute - wie ich auch - Herrn Westerwelle und die FDP wegen gebrochener Wahlversprechen verachten -, es gibt genügend Wähler, die zwischen Union und FDP schwanken und der FDP ihre Stimme geben werden. Ich tippe, dass die FDP zwischen 5 und 6% erzielen und dem nächsten Bundestag angehören wird. Bei Landtagswahlen wird dies anders sein. Aber gerade das Abschneiden von FDP und Linkspartei macht - gerade in Baden-Württemberg - eine Wahlprognose recht schwierig.
Eine Zusammenfassung verschiedener Umfragen - zu Bundestags- und Landtagswahlen - könnt Ihr hier sehen:
Zur Zeit scheint rot-grün alleine keine eigene Mehrheit zu haben, wenn FDP und Linkspartei in den Bundestag oder die verschiedenen Landtage einziehen, wobei ich auch - wie mandra - denke, dass die Linkspartei im Westen zur Zeit keine Chance auf Einzug in weitere Landesparlamente der Flächenländer - nicht der Stadtstaaten - haben dürfte.
Edit: Heute auch ein Beitrag auf Welt Online zum Thema:
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Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 6 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 28.12.2010 16:37.
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27.12.2010 21:41 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter 
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Mappus vermeintliche Verbündete leisten Hilfestellung im Wahlkampf. Herr Grube glaubt jetzt dank der Schlichtung, dass der Bahnhof nichts taugt, und Herr Geissler findet es toll, dass die Gegner weiter demonstrieren.
Des Weiteren erwartet Herr Geissler ein baldiges Ableben der FDP und rät der Union, sich klugerweise nach einem neuen Koalitionspartner umzusehen, wenn man schon damit rechnen müsse, dass es den derzeitigen bald nicht mehr gibt. Die Grünen seien doch so nette Leute, mit denen man auch so viel gemeinsam habe.
With some people for friends... 
Edit: Wegen Forsa - ich denke schon, dass Forsa verlässlich ist, sie scheinen nur weniger zu glätten als Emnid, FGW oder infratest. Die Schwankungen sind bei Forsa immer deutlich stärker. Das Gegenteil scheint bei Allensbach der Fall zu sein.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von mandragora: 28.12.2010 18:34.
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28.12.2010 18:25 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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Hier ist noch ein weiterer Artikel über den Zustand der Parteienlandschaft von Ulrich von Alemann (Uni Düsseldorf):
Ich wundere mich immer wieder, weshalb im Hinblick auf die Grünen kaum einer je einen Punkt erwähnt, den ich für ausgesprochen wichtig halte: Die Grünen sind die einzige Partei, die das Bild eines Teams abgibt und die nicht intern andauernd in Streitereien verwickelt ist.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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29.12.2010 12:40 |
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Bernhard Nowak
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Dies liegt m.E. zum Teil daran, weil diejenigen FDP-Wähler, die von der Union "kamen" und 2009 FDP wählten, Anhänger von Friedrich Mertz bzw. einer "marktliberalen" Wirtschaftspolitik waren. Diese Wähler sind von der FDP enttäuscht, wählen sie nicht mehr, kehren aber eben nicht automatisch zur "Merkel"-CDU zurück, da sie Merkel "Profillosigkeit" während der großen Koalition vorgeworfen haben und jetzt in Stimmenthaltung flüchten. Die FDP (und die Union, wie übrigens schon bei der Bundestagswahl am Wahlergebnis in Bayern sichtbar wurde) hat m.E. damit ein ähnliches Problem wie die SPD: die SPD-Verluste 2009 kamen - Wahlanalysen zufolge - von Stammwählern, die sich in der SPD-Politik (Agenda 2010 aber primär Einführung Rente mit 67) nicht mehr wiederfanden und einfach zu Hause blieben. Ein Artikel, der dies ansatzweise beschreibt, findet sich hier:
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Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 29.12.2010 13:17.
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29.12.2010 13:08 |
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Bernhard Nowak
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Das stimmt. Und genau dies ist ja auch der Grund, warum die CDU in Umfragen ihr Wahlergebnis von 2005 und 2009 in etwa halten kann und nicht wie die FDP ebenfalls abstürzt - etwa unter 30% - auch wenn dies katastrophale Verluste gegenüber den CDU-Ergebnissen in den 1950-ger bis 1980-ger Jahren sind.
Auch die SPD-Analyse stimmt. Aufgrund des katastrophalen parteiinternen Zustandes der Linken im Westen gehen SPD-Anhänger nicht zur Linken und die Grünen sind vielen SPD-Anhängern mittlerweile zu "bürgerlich". Die bleiben zu Hause.
Mehr und mehr bin ich von einer These mittlerweile überzeugt: nehmen wir an, es hätte 2009 knapp nicht für Union und FDP zur eigenen Mehrheit bei der Bundestagswahl gereicht und die SPD wäre als dezimierter Junior-Partner in der "großen" Koalition geblieben - dann wäre Merkel wohl auf ewig Kanzlerin geblieben - sie regiert, aber schiebt alle Schuld für Regierungsmißerfolge der SPD zu.
So aber schwächt sie die FDP - und wird daher m.E. 2013 abgewählt werden.
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Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 29.12.2010 13:33.
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29.12.2010 13:30 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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Die Grünen waren noch nie eine Partei für die klassischen SPD-Wähler, im Sinne von "Arbeiterpartei". Ich weiß nicht, woher diese Idee kommt. In den 80ern schon sagte der jetzige SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, damals sehr aktiv in der Umweltschutz- und Anti-AKW-Bewegung, er sei bei der SPD und nicht bei den Grünen, "weil mein Vater nicht Bankdirektor, sondern Stahlarbeiter ist".
Die Überschneidungen der Wählerschaft zwischen SPD- und Grünwählerklientel spielen sich im Bereich der linken Intellektuellen und Höhergebildeten ab. Die waren aber in der SPD noch nie wirklich zuhause und wählen jetzt, soweit sie das nicht schon vorher getan haben, die Grünen - weil die aus der Waldschrat-Ecke der 80er und frühen 90er herausgekommen sind. Und die holt die SPD meines Erachtens auch nicht wieder zurück.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von mandragora: 29.12.2010 13:37.
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29.12.2010 13:37 |
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Bernhard Nowak
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Das stimmt, soweit es die "klassische" SPD-Klientel, die Arbeiter, angeht. Es gab aber - was Helmut Schmidt immer moniert hat - eine Intellektuellenschicht, von der Du auch gesprochen hast, die Schmidt abwertend die "68-ger" nannte, die Willy Brandt in die SPD holte und die dann zu den Grünen gingen. Diese Schicht kehrte zum Teil - 1990, als Lafontaine Kanzlerkandidat der SPD war, von den Grünen zur SPD zurück - auch wenn sie dort nie heimisch war. Daher erreichten die Grünen auch im Westen 1990 keine 5%, sondern kamen nur in den Bundestag, weil sie im Osten die Sperrklausel überwunden hatten. Ich meine Leute wie Hermann Scheer, der genauso gut ein Grüner hätte sein können.
In Hessen wurde diese Schicht von Andrea Ypsilanti bei den Landtagswahlen 2008 - erstmals - wieder zur SPD geholt. Dies glich aber die Verluste der SPD durch ihre Stammklientel nach Ypsilantis Wortbruch nicht aus.
Und das Dilemma der SPD ist es, dass sie nun beide "Schichten" verliert: die klassischen Arbeitnehmer enthalten sich, die Intellektuellen gehen zu den Grünen - und die SPD gewinnt nichts, m.E. ist dies aber ihre eigene Schuld, weil kein Mensch mehr weiß, wo diese Partei eigentlich steht - für soziale Gerechtigkeit m.E. nach den Schröder-Jahren jedenfalls für viele Leute nicht mehr.
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King: You're a monster, Urquhart.
Urquhart:You might very well think that, Sir, but your opinion doesn't count for very much now, does it? Good day, Sir.
Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 29.12.2010 13:49.
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29.12.2010 13:45 |
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Alex22
Schüler
Dabei seit: 13.03.2008
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Minus 13.000 Mitglieder in einem Jahr bei der CDU, minus 8.000 bei der SPD, minus 2.000 bei der FDP.
Mal sehen, wer von beiden uns länger erhalten bleibt.[/quote]
Ja, meistens gehen die meisten Mitglieder von den Regierungsparteien weg.
In Baden-Württemberg bleibt abzuwarten, was die FDP macht:
-entweder es reicht zu schwarz-gelb (dann muss Westerwelle weg)
-oder sie wird wenigstens so stark das es noch große Koalition gibt
-oder sie fällt raus und es gibt Grün-Rot oder Grün-Rot-Rot (das ist die ulitmative Vollkrise wenn die Linke mitregiert).
-Schwarz-Grün halte ich für extrem unwahrscheinlich, selbst im Falle das es für Grün-Rot nicht reicht, glaube ich eher, dass es große Koalition gibt, einfach aufgrund der Spannungen im letzten Jahr zwischen Schwarz und Grün.
Was die SPD angeht: Man muss nur warten, bis sie wieder im Bund regieren (sieht meines Erachtens ab 2013 aus, außer sie stürzen Merkel rechtzeitig und setzen Guttenberg ein), dann gehts unter 20%.
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29.12.2010 19:55 |
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Umfrage: 
