 Wahlen... und alles was damit in Verbindung steht  |
Alex22 
Schüler
Dabei seit: 13.03.2008
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Macht euch doch nicht soviel Gedanken, jetzt wird die ganze Deutschlandkarte rot-grün, so wie sie unter Rot-Grünen Regierungszeiten schwarz-gelb gefärbt worden ist.
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03.01.2011 20:08 |
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Das entspricht übrigens einer gewissen Gesetzmäßigkeit:
Es war in den letzten Jahrzehnten nahezu immer so, daß bei einem Wechsel der Regierungsparteien im Bundestag die Mehrheit der Länderkammer nach und nach der Opposition zufiel. Erklärt wird das damit, daß viele Wechselwähler ihre (übersteigerten) Erwartungen an die Regierungsparteien nicht erfüllt sehen und sich wieder der anderen Seite zuwenden. Schließlich ist es häufig so, daß ein Wahlprogramm einer Oppositionspartei den Streßtest (schönes Wort aus der S21-Schlichtung) der Regierungstätigkeit nicht übersteht.
Der Unterschied zu den vorangegangenen Regierungsübernahmen besteht hier allerdings darin, daß die jetzige Koalition so viel Zustimmung einbüßt, OBWOHL sie im wesentlichen das macht, was sie in der Wahl angekündigt hat. Es mag zwar hier und da Abweichungen geben, vor allem, was die Steuersenkungen durch die FDP angeht, aber das hat weniger mit dem Willen zu tun, es zu machen, als vielmehr mit zwei der vier Grundrechenarten.
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03.01.2011 23:26 |
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Für Mecklenburg-Vorpommern gibt es ja leider nur wenig Zahlen, aber wenn eine SPD-geführte rot-rote Koalition möglich ist, dann wird sie kommen. Die große Koalition wird weder von der SPD noch von der CDU geliebt - von der CDU vielleicht noch etwas eher, weil es ihre einzige Regierungschance ist.
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04.01.2011 10:24 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter 
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Die Linke in Hochform in Sachen Selbstdemontage: Während Herr Ernst weiter gegen die Ossis keilt, arbeitet Frau Lötzsch hart daran, die Linke inhaltlich aus dem politischen Rennen zu schießen:
Zeit, den Vorstand insgesamt zu entsorgen.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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04.01.2011 19:55 |
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Alex22
Schüler
Dabei seit: 13.03.2008
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Ganz ehrlich, ich frag mich warum die dauernd wiedergewählt werden. Weil man als von Rang 16 nicht mehr tiefer fallen kann im Bundesländervergleich? 
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04.01.2011 22:30 |
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Bernhard Nowak
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Leider hat das BVerfG in seiner Entscheidung vom 10.04.1997 den Nicht-Ausgleich von Überhangmandaten in einer sehr umstrittenen Entscheidung (vgl. hier: ) für rechtens erklärt. Ich bin davon indirekt selber betroffen, weil meine Unterschrift - nach Ablehnung u.a. auch meiner Wahlprüfungsbeschwerde durch den damaligen Bundestag - zu den 100 benötigten Unterschriften beitrug. Es war dann Prof. Hans Meyer aus Frankfurt, der - im Namen des Landes Niedersachsen - unsere Beschwerde in Karlsruhe vortrug.
Die Richter"mehrheit" - bei Stimmengleichheit kann leider Verfassungsbruch nicht festgestellt werden - hielt den Nichtausgleich von Überhangmandaten mit dem Grundsatz der Wahlgleichheit für vereinbar, solange Überhangmandate nicht mehr als 5% aller Bundestagssitze ausmachten.
Hatten die Verfassungsrichter vor 1997 immer mit dem Begriff "Erfolgswertgleichheit" argumentiert, um den in Art. 37 GG garantierten Gleichheitsgrundsatz der Wahlen zu garantieren - jede Stimme muss das "gleiche" Gewicht haben, es darf also nicht sein, dass durch Überhangmandate eine Partei A - die Großpartei - nur 10 000 Stimmen für das Erreichen eines Bundestagssitzes benötigt, die Kleinparteien C und D aber 15 000 -, so argumentierte die Richtermehrheit plötzlich mit dem Begriff der "Erfolgschancengleichheit", d.h. die Stimme des Bettlers muss die gleiche Erfolgschance haben und darf nicht weniger Gewicht haben wie die Stimme des Millionärs. Ein Dreiklassenwahlrecht - die Klugen haben 3 Stimmen, die "Dummen" gar keine, die Mittgelbegabten eine oder 2
- darf es nicht geben.
Nun hat das BVerfG allerdings in den letzten Jahren Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Überhangmandate ohne Ausgleich geäußert, weil sich offenbar die Mehrheitsverhältnisse im Senat geändert haben.
Gleichzeitig wurde das Phänomen des "negativen Stimmgewichtes" im Jahre 2008 für verfassungswidrig erklärt. Das "negative Stimmgewicht" wird durch Überhangmandate begünstigt, tritt aber nur bei interner Verrechnung von Überhangmandaten auf. Gibt es keine (durch interne Verrechnung mit Überhangmandaten verrechenbare) Listenmandate zur Verrechnung, gibt es nur sogenannte externe Überhangmandate und dann tritt das Problem des negativen Stimmgewichtes nicht auf.
Um die Problematik anhand des Beispiels Dresden 2005 nochmals zu verdeutlichen, dass verstanden wird, was "negatives Stimmgewicht" bewirkt.
2005 hatten Union und SPD fast gleich viele Bundestagsmandate. Da eine große Koalition gebildet werden mußte (da rot-grün und schwarz-gelb keine Mehrheit hatten und rot-rot-grün und Jamaica damals nicht in Frage kamen), entschied die Nachwahl in Dresden.
Es gibt nun bei der Verteilung so genannte Ober- und Unterverteilungen.
Nehmen wir folgendes an - so in etwa war die Sachlage damals:
CDU hat 2005 179 Mandate gewonnen.
Darunter 2 Listenmandate im Saarland und 10 (über den Wahlkreis direkt gewonnene) Mandate in Sachsen. Es gab also in Sachsen keine Listenmandate mehr, mit denen das zusätzliche "Direktmandat" hätte verrechnet werden können. Dadurch ergab sich bei der Nachwahl 2005 folgendes Problem:
Gewinnt der Kandidat der CDU den Wahlkreis Dresden als "reguläres Mandat", ändert sich an der Oberverteilung nichts, da der Stimmgewinn der CDU zu klein war. Sachsen hätte dann zwar mit 11 Mandate für die CDU ein Mandat mehr erhalten (da einem direkt gewählten Kandidaten sein Mandat nicht weggenommen werden kann und in Sachsen kein Listenmandat der CDU mehr vorhanden war, welches dann hätte wegfallen können), dies hätte sich aber nur in der sogenannten "Unterverteilung" ausgewirkt, denn durch den Gewinn des Mandates in Dresden hätte das Saarland dann ein Listenmandat abgeben müssen, also hätte es - in diesem Beispiel - nur noch 1 Mandat gehabt. An der Gesamtsitzverteilung von 179 Sitzen (Oberverteilung) hätte sich nichts geändert.
Daher forderte die CDU die Wähler in Dresden dazu auf, mit ihrer Erststimme den Kandidaten der CDU zu wählen und mit ihrer Zweitstimme FDP. Dann hätte die CDU mehr Direktmandate gewonnen, als ihr nach Zweitstimmen zustand.
Folge: die CDU hätte das Überhangmandat in Sachsen einstreichen können, also in Sachsen - wie auch im obigen Beispiel - 11 Mandate gewonnen. Da das neue Mandat aber kein "reguläres" direkt gewonenes Mandat, sondern ein Überhangmandat war, hätte es nicht mit einem Listenmandat der gleichen Partei - auch aus einem anderen Bundesland - verrechnet werden müssen, d.h. das Saarland hätte 2 Mandate behalten. Saarland 2 und Sachsen 11 hätte in der Oberverteilung der CDU 180 statt 179 Mandate gebracht - weil die Zweitstimme an die FDP ging. Hätten die CDU-Anhänger auch mit ihrer Zweitstimme CDU gewählt - diese Partei also mit ihrer Stimme willentlich gestärkt - wären Zweit- und Erststimmenanteil der CDU nicht weit auseinander gewesen und die CDU hätte das Direktmandat als "reguläres" Mandat behalten können ohne dass ein Ausgleich - hier Saarland - fällig geworden wäre. Sprich: Wer die CDU sitzmäßig "stärken" wollte, mußte sie mit seinem Zweitstimmengewicht schwächen, also "negatives Stimmgewicht" ausüben.
Dieser Effekt fällt natürlich weg, wenn eine Partei nur noch Direktmandate hat, weil man Leuten, die direkt gewählt sind, das Mandat nicht "streichen" kann.
Aber die Union als in Deutschland strukturell stärkste politische Kraft profitiert i.d.R. bislang am meisten von "ausgleichslosen" Überhangmandaten und will diese Regelung natürlich daher auf Biegen und Brechen verteidigen.
Solange eine bestehende Mehrheit dadurch stabilisiert wird, mag dies noch hinnehmbar sein, problematisch und nicht mehr hinnehmbar wird die Sache aber, wenn - wie in Schleswig-Holstein jetzt - die Minderheit der Wähler zur Mehrheit im Parlament wird.
Daher werde ich erneut unterschreiben, wenn der Vorschlag der Union Verfassungsrealität werden sollte - ohne dass der SPD-Vorschlag auf Ausgleich von Überhangmandaten berücksichtigt wird.
Es geht mir hier nicht um die CDU oder CSU oder wen auch immer: ich will - und dies war auch meine damalige Intention, die Klage vor dem BVerfG zu unterstützen, den "Supergau" eines Wahlrechts verhindern: dass aufgrund von Wahlrechtsmöglichkeiten (oder -tricks) die Minderheit der Wählerstimmen die Mehrheit der Parlamentssitze stellt.
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King: You're a monster, Urquhart.
Urquhart:You might very well think that, Sir, but your opinion doesn't count for very much now, does it? Good day, Sir. 
Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 5 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 04.01.2011 23:53.
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04.01.2011 23:20 |
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@Alex22
Ich weiß jetzt nicht, wen du mit "die" meinst. Die CDU stellte die ersten acht Jahre den Ministerpräsidenten, die SPD seither. Zurzeit gibt es seit 2006 eine große Koalition.
Wenn du alle drei meinst: Glückwunsch - auch ich wünsche mir die Grünen an die Macht.
Da du aber sicher die Roten meinst: Ho, Ho, Ho - selten so gelacht. Etwas was du wahrscheinlich nie verstehen wirst ist der Unterschied zwischen guter Regierung und guten Ausgangsbedingungen. Schau mal auf eine Karte. Wäre ein Anfang und vielleicht der erste Schritt um von deinem hohen Ross runterzukommen.
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05.01.2011 15:05 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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@Bernhard
Vielen Dank für die ausführliche Erläuterung. Ich werde mal die nächsten Tage versuchen, noch ein einfaches Zahlenbeispiel zustande zu bringen bzw. irgendwo eines aufzutreiben. Ich glaube nämlich, dass noch nicht alle die Zusammenhänge verstehen.
Von Frau Lötzsch gibts jetzt eine Reaktion:
Na, da hat sie ja einen schönen Sturm im Wasserglas ausgelöst, wenn man die Presse mal durchschaut. Wie kann man nur so tollpatschig sein.
Besser kann man es kaum formulieren.
Die CSU fordert eine "Totalüberwachung" der Linken... naja.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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05.01.2011 18:36 |
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Alex22
Schüler
Dabei seit: 13.03.2008
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@cellmorbasq: Ich sag mal so, eine richtig gute Regierung macht auch etwas aus einer schlechten Ausgangssituation vgl. 1949-ca. 1963. Die Frage ist nur was will man von Rot-Rot erwarten wenns kommt? Geheule von der Linken das die HartzIVler zu wenig kriegen? Eigentlich müsste es gekürzt werden, so wie die wirtschaftliche Lage derzeit ist, kriegt jeder (auch wenn nicht immer der Traumjob dabei ist) Arbeit. Hier trennt sich dann auch die Spreu vom Weizen (Arbeitswillige vs. Faulenzer). Oder das unbedingt wieder mehr Geld rausgehauen wird anstatt zu sparen (bestes Bsp. NRW, da tolerieren sie auch den Schrott von der Kraft.
Was Frau Lötz übrigens wieder gesagt hat war unter aller Sau. Das so jemand wie die (und Herr Ernst) Parteivorsitzende sind ist die Lachnummer an sich.
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05.01.2011 19:18 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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1949 bis 1963 war gar keine so schlechte Ausgangsposition. Es galt ein zerstörtes Land wieder aufzubauen, aber das heißt auch, das Nachfragepotenzial war gewaltig, und demographische Probleme wie die heutigen waren nicht in Sicht. Es hat einen Grund, warum grade Schwellenländer die höchsten Wachstumsraten haben und entwickelte Länder stagnieren. Aufbauphasen sind immer die mit dem höchsten Wachstumspotenzial.
So ein Blödsinn. Schau dir doch mal die Statistiken über die offenen Stellen versus die Unterbeschäftigungsstatistik an. Mindestens 5,5 Millionen sind arbeitslos. Darunter chronisch Kranke, Leute über 55, Langzeitarbeitslose. Klar, die sind alle problemlos vermittelbar. Glaubst du eigentlich jeden Mist, den die Bundesregierung erzählt?
Das Sozialstaatsgebot empfehle ich auch mal nachzulesen, von wegen Hartz IV-Sätze kürzen und so.
Da stimme ich dir zu. Aber speziell als Unions-Anhänger sollte man sich da nicht allzuweit aus dem Fenster lehnen. Von der CDU / CSU kommt bald jeden Monat eine Attacke auf die Grundrechte. Ständig neue Überwachungsversuche, Gebühren für Demonstranten, neuerdings Gebühren für Klagen von Hartz IV-Empfängern... alle paar Wochen kommt etwas in der Art und alles ist klar verfassungswidrig.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
Dieser Beitrag wurde 4 mal editiert, zum letzten Mal von mandragora: 05.01.2011 19:42.
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05.01.2011 19:25 |
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Alex22
Schüler
Dabei seit: 13.03.2008
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1949 bis 1963 war gar keine so schlechte Ausgangsposition. Es galt ein zerstörtes Land wieder aufzubauen, aber das heißt auch, das Nachfragepotenzial war gewaltig, und demographische Probleme wie die heutigen waren nicht in Sicht. Es hat einen Grund, warum grade Schwellenländer die höchsten Wachstumsraten haben und entwickelte Länder stagnieren. Aufbauphasen sind immer die mit dem höchsten Wachstumspotenzial.
[/quote]
Mag sein, für den Erfolg der Regierung damals sprach aber auch, das sie ein Land innerhalb 15-20 Jahren in die Top10 der Welt brachten. Was dagegen die Vorläufer unserer lieben Linken vollbracht haben war unter ferner Liefen.
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05.01.2011 19:51 |
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@Alex22
Allein die Tatsache die Regierung von 49-63 aufzuwerten, weil man die DDR-Regierung abwertet sagt doch schon alles. Deine historische Kenntnis scheint gegen Null zu tendieren. Oder waren es böse Ostlehrer an bösen Ostschulen die mich unseriöse Dinge lehrten?
Ja, Deutschland lag 1949 am Boden. Aber erstnes konnte es von da nur noch aufwärts gehen und zweitens haben die Westalliierten schon dafür gesorgt, dass die Entwicklung in der BRD in den richtigen Bahnen verläuft. Von der Verfassung über die Wirtschaftsordnung bis zur Armee - die Alliierten bestimmten wo's lang ging.
Die wirkliche Regierungsleistung der BRD-Geschichte hat Willy Brandt gemacht - in Warschau und Moskau.
Für eine Stadt wie Berlin, würde ich da sogar zustimmen. Obwohl man natürlich die große Einschränkung machen muss, dass es für den Einzlenen aber auch für die Gesellschaft nicht erstrebenswert ist, wenn gut ausgebildete 30-jährige nun für 400 Euro Schnee schippen. Aber sei's drum. Ich würde sagen, dass man in Berlin Arbeit finden kann, wenn man will.
Aber offenbar reicht dir ein Blick auf die Karte nicht, um zu sehen, dass Berlin oder BaWü nicht Deutschland sind und du kannst oder willst nicht verstehen, dass es in Vorpommern anders aussieht. Hier gibts keine Millionenstadt, hier gibt's nichtmal eine Großstadt. Hier gibt es unendliche Weiten auf denen sich ein paar Menschen verteilen. Glaubst du die NPD fasst hier Fuß, weil sich die Menschen vor Arbeitsangeboten nicht retten könnten? Glaubst du tatsächlich die Menschen hier müssten nur mit dem Finger schnippen und schon hätten sie wenigstens einen 400-Euro-Job an der Hand? Und glaubst du tatsächlich, dass ein Mappus so ein Wunder vollbringen könnte? Seine Kumpels aus der CDU schaffen es jedenfalls nicht.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Cellmorbasg: 06.01.2011 10:39.
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06.01.2011 10:24 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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Was für ein Geschwafel.
Sehe ich genauso. Und das war jetzt die "wichtigste Rede seines Lebens"? Damit holt er die Enttäuschten nicht zurück.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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06.01.2011 13:44 |
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