 Wahlen... und alles was damit in Verbindung steht  |
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Das kommt darauf an in welcher Hinsicht. Göring-Eckardt war in meiner Wahrnehmung vor ihrer Spitzenkandidatur im Wahlkampf eine ruhige und ausgleichende politische Persönlichkeit, was sich für mich in den dazu passenden eher überparteilichen Ämtern Bundestagsvize und auch in der EKD äußerte. So habe ich z.B. Schwierigkeiten mir Roth als Bundestagsvize vorzustellen (ebenso wie das bei einem Ministeramt der Fall gewesen wäre).
Wie nun der Wahlkampf im Einzelnen ablief weiß ich nicht, ob Göring Eckardt da vielleicht einen sehr guten Job gemacht hat.
Man hat jetzt vier Jahre Opposition vor sich. Nicht das ich für eine Krawallopposition plädiere, aber man braucht schon Personen an der Spitze die sich, ihre Partei und Inhalte in Szene setzen können. Göring-Eckardt schiene mir in einem nach innen gerichteten Posten besser aufgehoben. Andererseits ist bei vier Köpfen an der Spitze von Partei und Fraktion genug Platz für gute Außendarsteller. Özdemir ist mir in dieser Hinsicht zwar auch nicht sonderlich aufgefallen, aber er war im bisherigen Team auch nicht in der stärksten Position als Jüngster und Aufstrebender im Gegensatz zu den drei, jetzt zurückgetretenen Etablierten.
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24.09.2013 14:34 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter 
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Ich halte Özdemir auch nicht für sonderlich geeignet als Fraktionsvorsitzenden (den Parteivorsitz hat er schon zur Verfügung gestellt). Noch dazu war er bisher nicht einmal im Bundestag.
Ich sehe eher den Toni Hofreiter als möglichen Nachfolger. Als weibliches Pendant vllt. Frau Kotting-Uhl.
Ansonsten sind die vielversprechenderen jüngeren Grünen-Politiker eher in der Landespolitik oder auf OB-Posten zu finden.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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24.09.2013 14:43 |
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Zum Wahlrecht: Ja, bei SpOn gab es diesen Artikel: Demnach hätte die Union auch nach altem Wahlrecht und vier Überhangmandaten keine absolute Mehrheit errungen.
Zu Steinmeier: Ich kann da nur den Kopf schütteln. Falls es zur Großen Koalition kommt, hat er damit schon mal seine Macht abgesichert. Entweder er bleibt wo er ist oder er wird Minister. Gabriel ist damit schon jetzt wieder eingeschränkt in seinen Optionen. Zumal die Kraft jetzt den Aufstand probt. Nichts gegen "kein Kind zurücklassen", aber ich bezweifel, dass man damit gegen Merkel einen Blumentopf gewinnt. Gemeinsam mit von der Leyen setzt die sich schneller auf dieses Thema als Frau Kraft gucken kann.
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24.09.2013 18:28 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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Also die bayerische und die baden-württembergische SPD proben jetzt auch den Aufstand...
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
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24.09.2013 19:52 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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Kann mir jemand erklären, warum eigentlich bei FDP und Grünen eine Riesenführungsdebatte ist und die Köpfe rollen, aber nicht bei der Linken? Fast 30 Prozent der Stimmen verloren, weitaus mehr als die Grünen, und man könnte meinen, die Linke sei die Wahlsiegerin.
Im Bund:
8.6 Prozent (2013)
11.9 Prozent (2009)
macht 27,7 Prozent Stimmenverlust.
Noch schlimmer in Baden-Württemberg, Riexingers Landesverband:
4.8 Prozent (2013)
7.2 Prozent (2009)
macht 33,3 Prozent Verlust, man hat von einem ohnehin schon sehr schwachen Niveau aus auch noch überproportional viel verloren.
Kein Mensch stellt in Frage, ob Riexinger an der Parteispitze der Richtige ist??
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von mandragora: 25.09.2013 21:23.
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25.09.2013 21:22 |
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Es zählt doch nicht (nur) Das Ergebnis von vor vier Jahren, sondern auch was sich in den Umfragen seitdem andeutete und möglich erschien. Bei den Grünen bis vor zwei, drei Wochen ein zweistelliges Ergebnis. Bei den Linken war das schon lange nicht mehr der Fall.
Und wenn man den letzten Parteitag in Erinnerung hat, wird man sich bestimmt nicht darum reißen, ein neues Personaltableau zusammenzustellen. Allerdings werden jetzt natürlich die Weichen gestellt und wenn Gysi in vier Jahren nicht mehr antritt als Spitzenkandidat, sollte man ihn nicht bis zu einem Zeitpunkt kurz vor der Wahl als Zugpferd der Fraktion belassen. Mindestens eine Doppelspitze bspw. mit Frau Wagenknecht sollte hier angeraten sein um einen Übergang zu ermöglichen.
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25.09.2013 22:28 |
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Bernhard Nowak 
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Meine Vermutung: Die Verluste der Linken waren erwartet worden (weil sie ihre Funktion als Protestpartei verloren hat und ihr alte Wähler im Osten schlicht wegsterben und der Göttinger Chaos-Parteitag noch in Erinnerung war, den aber Gysis Auftreten als Spitzenkandidat jetzt wieder vergessen ließ), die der Grünen werden jedoch auf reale Wahlkampffehler zurückgeführt. Es kommt immer auf die Erwartungen an. Gemessen am Göttinger Parteitag der Linken ist das Ergebnis jetzt als Stabilisierung interpretiert worden und somit ein "gefühlter Sieg." Gemessen an den Erwartungen der Grünen, die zeitweise hofften, zur Volkspartei aufzusteigen (insbesondere nach den Wahlen in Baden-Württemberg 2011) ist das - selbstverschuldete!!! - Ergebnis eine "gefühlte Niederlage." Daher Konsequenzen bei den Grünen, nicht aber bei der Linkspartei. Interessante Analyse der Stimmenverschiebungen vom vergangenen Wahlsonntag findet sich hier:
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King: You're a monster, Urquhart.
Urquhart:You might very well think that, Sir, but your opinion doesn't count for very much now, does it? Good day, Sir. 
Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 25.09.2013 22:52.
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25.09.2013 22:43 |
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mandragora
Schülerin
Dabei seit: 29.12.2006
Themenstarter
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Bekanntlich halte ich das gegenwärtige Führungsduo der Linken (Kipping / Riexinger) nur für eine geringfügige Verbesserung gegenüber den Bruchpiloten Lötzsch/Ernst. Anscheinend ist die Linke selber ja auch dieser Meinung, sonst hätte man nicht eine ganze Handballmannschaft als "Spitzenkandidaten" aufgestellt. Kipping ist einfach ein Mäuschen, Entschuldigung, und wie jemand wie Riexinger, der im eigenen Landesverband Katastrophenresultate am laufenden Band produziert und den außerhalb der Großstädte und der Gewerkschaften keiner, aber wirklich keiner im Land will, überhaupt jemals Bundesvorsitzender werden konnte, ist mir unerklärlich. Vermutlich nur, weil ein Bartsch, der wesentlich mehr Profil hat und wesentlich kompetenter ist, von irgendwelchen Sektierern im Westen niedergestimmt worden ist.
Kipping und Riexinger kann ich unmöglich ernst nehmen. Mit Wagenknecht und Bartsch an der Spitze wäre das eine ganz andere Partei.
Sehr viel detailliertere Wahlanalysen als die FAZ hat noch der Spiegel hier - auch nach Erst- und Zweitstimmen und für die kleineren Parteien:
Edit: Die SPD wird in möglichen Koalitionsverhandlungen hohe Forderungen stellen und sägt schon an Schäubles Stuhl.
Im heute-journal war davon die Rede, dass sie "von allem die Hälfte" wollen.
Wenn es soweit kommt - denn der Widerstand der SPD-Basis ist hoch.
Wenn es zum Mitgliederentscheid kommt, könnte das durchaus Neuwahlen bedeuten. Ich hätte dieses Maß an Widerstand jedenfalls nicht erwartet.
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"Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung." (Peter Scholl-Latour)
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von mandragora: 26.09.2013 18:11.
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25.09.2013 23:11 |
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Ich verstehe das immer noch nicht. Na gut, schon ein bisschen. Die Angst vor der Großen Koalition wurde ja ordentlich eingeimpft. Nur das ihnen die letzten vier Oppositionsjahre auch nichts gebracht haben, das haben die Genossen wohl noch nicht gemerkt.
Vor allem kann man doch erstmal verhandeln und dann schauen was dabei raus kommt. Es gibt so viele Dinge für die es sich einzutreten lohnt. Man kann doch nicht auf den Sankt Nimmerleinstag warten bis man die absolute Mehrheit hat. Womit man im übrigen auch nicht "durchregieren" kann. Die Genossen sind dann die ersten die widersprüchliche Wünsche stellen die unter einen Hut gebracht werden müssen.
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26.09.2013 18:27 |
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Bernhard Nowak
Schüler
Dabei seit: 26.08.2004
Alter: 60
Herkunft: Rödermark
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Ich rechne nach wie vor mit Neuwahlen. Selbst wenn es beim morgigen Parteikonvent der SPD eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen it der Union geben sollte, so wird die SPD in Sach- und Personalfragen Bedingungen stellen (Kahrs vom Seeheimer Kreis: 50:50 Personalanteil), dass sie für die Union - und hier sehe ich vor allem die CSU und Seehofer - nicht akzeptabel sein werden. Man darf ja nicht vergessen, dass da keine Koalition zwischen Merkel und Gabriel geschlossen wird, sondern mit Seehofer immer noch die CSU einzubinden ist - mit PKW-Maut etc. Außerdem scheint bei der CSU die Kompromissbereitschaft in Bezug auf Steuererhöhungen weitaus geringer ausgeprägt zu sein als bei der CDU.
Es muss ja dann das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen wiederum von allen drei Parteien gebilligt werden. Das gibt doch eine Koalition der Instabilität. Ich glaube daher, dass die Union - zumindest ihr Wirtschaftsflügel und die CSU - und auch Teile der SPD die große Koalition nicht wollen. Und daher Kompromisse im jetzigen Zustand aller drei Protagonisten nicht durchsetzbar sind. Koalitionen zwischen Union und Grünen halte ich jetzt nicht für realistisch. Da müsste sich bei den Grünen der Realo-Kretschmann-Flügel durchsetzen, bei der Union müssten die härtesten Grünen-Hasser in CDU und CSU ihre diesbezügliche Blockadehaltung aufgeben.
Was brächten Neuwahlen aus Sicht der drei Protagonisten? Die Union wird hoffen, dass es bei Neuwahlen keine rot-rot-grüne Parlamentsmehrheit mehr geben wird (auch wenn die, wie Kretschmann im Interview in der "Zeit" heute erklärte, von den Grünen niemals realisiert werden wird) und dies dürfte realistisch sein. Entweder erreicht die Union die absolute Mehrheit der Mandate oder - wahrscheinlicher - die FDP kommt wieder in einen Bundestag oder AfD und/oder FDP kommen in den Bundestag. Auch wenn dann dort eine große Koalition nötig sein würde (wegen des Einzugs der AfD), hätte die SPD - dank fehlender rot-rot-grüner Mehrheit - kein "Erpressungspotential." Die Unionsparteien werden daher nicht kompromissbereit sein und auf Neuwahlen hinarbeiten - freilich so, dass der Wähler ihnen nicht die Schuld dafür gibt.
Und die SPD-Linke will lieber in die Opposition, weil sie langfristig rot-rot-grün will und bei Neuwahlen hofft, dass die Ausschließeritis gegenüber der Linkspartei beendet wird - wie Stegner es schon forderte. Der Flügel in der SPD, der Opposition und Neuwahlen stärker fürchtet als Regierungsbeteiligung (und sei es als Juniorpartner in einer großen Koalition) ist zwar in der Parteiführung wohl in der Mehrheit, aber möglicherweise eben nicht bei Mitgliedern und Funktionären - v.a., wenn das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen bewertet werden muss. Und die Grünen können bei Neuwahlen mit einer Realo-Spitze auf ein besseres Ergebnis hoffen - allerdings bleiben sie dann möglicherweise dauerhaft in der Opposition, wenn FDP und/oder AfD dem nächsten Bundestag, der dann zu wählen wäre, wieder angehörten.
Ich sehe heute abend keine Einigung auf eine große Koalition und glaube nicht, dass es schwarz-grün gibt. Ich rechne mit Neuwahlen. Mal sehen, wie Maybrit Illner und ihre Gäste das sehen.
Ãœbrigens ganz interessant, weil er das Durcheinander in den Positionen dokumentiert: der Live-Ticker von Focus online:
Edit:
SPD-Führung schlägt Parteikonvent Sondierungsgespräche mit der Union vor:
Selbst wenn es dafür eine Mehrheit geben sollte. Am Ende werden wohl die Mitglieder über das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Ob es dafür eine Mehrheit geben wird? Ich kann es mir derzeit nicht vorstellen.
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King: You're a monster, Urquhart.
Urquhart:You might very well think that, Sir, but your opinion doesn't count for very much now, does it? Good day, Sir.
Ian Richardson in: "House of cards, Teil 2: To play the King"
Dieser Beitrag wurde 3 mal editiert, zum letzten Mal von Bernhard Nowak: 27.09.2013 16:50.
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26.09.2013 22:16 |
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