 Thema: BREAKING NEWS - Das wichtigste vom Tag |
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Die Anmerkung zu den Nebenwirkungen bezieht sich auf den "Gesetzentwurf", denn dort sind keine aufgeführt.
Es ist auch gut verschiedenes zu lesen und auch solche unseriösen Sachen. Sie bleiben aber unseriös. Ein einfaches Durchführungsgesetz reicht nicht.
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Danke für den Link, sowas tut der direkten Demokratie natürlich keinen Gefallen.
Dagegen Grundgesetz Art. 76 (1): Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht.
Dagegen Grundgesetz Art. 77 (1): Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen.
Jedes Gesetz soll also dem Volk vorgelegt werden. In der 16. Legislaturperiode waren das über 600.
Viel mehr dazu schon gar nicht mehr zu sagen. Der Entwurf ist eine Ansammlung von Träumereien und lässt alle Dinge zusammenkommen die was mit direkter Demokratie zu tun haben, in der Zusammensetzung aber teilweise unnötig sind. Zu dem Strukturprinzip des Föderalstaates im sonst so hochgehaltenen Artikel 20 wird erst gar kein Wort verloren. Man kann nur davon abraten sowas zu unterstützen, wenn man für die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene ist. Schon den Gedanken einen solch gravierenden Eingriff in das Institutionengefüge mit einfacher absoluter Mehrheit durchzubringen und damit auch der Gefahr auszusetzen, das es gleich wieder abgeschafft wird, halte ich für falsch. Man kommt auch nicht so einfach um eine kritische Auseinandersetzung mit der direkten Demokratie herum, in dem man so tut, als gäbe es keine negativen Nebenwirkungen.
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| Thema: BREAKING NEWS - Das wichtigste vom Tag |
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Und deshalb wird eine solche Koalition auch nicht zustande kommen. Die Linke ist da auf dem Holzweg. Kann man schade finden, ist aber nunmal so.
Eine Volksabstimmung nach deinem Modell die als verpflichtend erklärt wird, würde mit Sicherheit in Karlsruhe landen. Das Grundgesetz besteht nicht nur aus zwei Artikeln, auch wenn zwei unveränderlich sind. Du kannst nicht den kompletten Teil zur Gesetzgebung ignorieren, nur weil in Art. 20 etwas von Abstimmungen steht. Die sind im Grundgesetz nur im Fall von LAndesneugliederung vorgesehen, die restliche Gesetzgebung sieht ausdrücklich einen anderen Weg vor, in dem das Volk nicht vorkommt. Eine andere Gesetzgebung per Gesetz und nicht Verfassung einzuführen, hieße gegen diese Artikel zu handeln. Das ist nicht drin. Die Gesetzgebung ist das Herzstück demokratischen Handelns, für diese Regelung ist eine verfassung da, so es eine gibt. Mir ist im Moment nicht bekannt, dass die Volksgesetzgebung in einem Bundesland auf so einem Wege eingeführt wurde. Nach meiner Ansicht wurden die überall in den Verfassungen verankert. Alles andere ist absurd. Als die rot-grüne Bundesregierung die direkte Demokratie einführen wollte, standen ihr keine verfassungsändernden Mehrheiten zur Verfügung und so kam sie auch nicht. Es wäre jetzt an der SPD das in Koalitionsverhandlungen auf den Tisch zu bringen und gerade für Gabriel die Möglichkeit bei mehr direkter Demokratie weniger mit gespaltener Zunge zu reden - siehe Mitgleiderbeteiligung bei Aufstellung des Kanzlerkandidaten.
Ich höre hier ehrlich geagt zum ersten Mal davon auf diesem Wege die direkte Demokratie einzuführen. Selbst Autoren die der DD sehr positiv gegenüber stehen und für deren Einführung anschreiben habe ich jedenfalls von politikwissenschaftlicher Seite noch nichts von solch einem abenteuerlichen weg gehört.
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| Thema: BREAKING NEWS - Das wichtigste vom Tag |
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Also ein einfaches Durchführungsgesetz kann doch gar nicht reichen, weil eine Beteiligung des Volkes in Form von Volksgesetzgebung oder fakultativen Referendum oder was auch immer in die bestehende Ordnung des Gesetzgebungsprozesses eingreift und die ist nunmal im Grundgesetz festgelegt. Da muss man eingreifen, wenn man Volksentscheide einführen will. Denn sonst bleibt Volkes Stimme in der Tat nur eine Meinungsäußerung wie jede Forsaumfrage.
Natürlich muss man sich an Gesetze halten, auch jene vom Volk beschlossenen, aber wie jedes andere Gesetz auch, müssen diese auch veränderbar sein. Wenn die Linke gegen eine Schuldenbremse ist, kann sie das doch tun. Sie muss natürlich eine Mehrheit dafür zusammenbekommen, ein einfaches Agieren gegen Gesetze wird sie nicht weit bringen und da macht ja hoffentlich keiner mit.
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| Thema: Friedenspreis wegen Hausverbot für die Bundeswehr. |
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Ich habe nicht geschrien und wiederhole mich gern: Nein, eine Anleitung wie man einen solchen Job angeht ist nicht im weitesten Sinne beinhaltet.
Zur Begründung ist folgendes zu sagen: Ich studiere seit fünf Jahren Politikwissenschaft und stehe am Beginn meiner Masterarbeit (meiner letzten Studienleistung). Wenn ich mit den ganzen anderen frisch gewählten Abgeordneten in den neuen Bundestag einziehen würde, hätte ich, da bin ich mir ziemlich sicher, keinen Vorteil.
Es gibt keine große Theorie der Politik die das ganze Räderwerk offen legt und die mir Richtschnur für mein praktisches Handeln sein könnte. Die Politikwissenschaft kennt keine Gesetze. Es gibt nur einen Zusammenhang der häufig diesen Status zugesprochen bekommt, aber auch dem wird in der Wissenschaft widersprochen (dennoch kommt es einem Gesetz in der PoWi am nächsten): Demokratien führen keine Kriege gegeneinander. Hm, was fange ich damit nun an? Daraus ergibt sich keine praktische Handlungsempfehlung.
Wie das System funktioniert? Keine Ahnung. Es gibt in dem Räderwerk so viele Rädchen, ich gehe nicht davon aus, dass ich alle kennengelernt habe. Ich habe vor allem gelernt auf diese Rädchen einen wissenschaftlichen Blick zu werfen. Natürlich können wissenschaftliche Kenntnisse im Alltag helfen. Ich will ja nicht sagen, dass Politikwissenschaft nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Wissenschaft abstrahiert aber von der Wirklichkeit um überhaupt Dinge erklären zu können. Der Schritt zurück in die Wirklichkeit bedeutet dann wiederum die theoretische Erkenntnis einzuordnen. In der Politik handeln Menschen. Das ist nicht immer rational. Theorien haben ihre Grenzen. Da es sich um keine Geheimwissenschaft handelt, muss man übrigens nicht Politikwissenschaft studieren, um in den Genuss politikwissenschaftlicher Erkenntnisse zu langen.
Soll die SPD eine große Koalition eingehen oder nicht (Maßstab der Wahlerfolg 2017 mit dem Ziel den Kanzler zu stellen)? Keine Ahnung und ich bezweifle, dass die Politikwissenschaft darauf eine adäquate (und vor allem zeitnahe) Antwort geben könnte. Wenn ich "ja" sage, dann speist sich das mehr aus der über zehnjährigen Beschäftigung mit der Tagespolitik - ergo Zeitungslektüre, als mit fünf Jahren Studium.
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Ich verstehe das immer noch nicht. Na gut, schon ein bisschen. Die Angst vor der Großen Koalition wurde ja ordentlich eingeimpft. Nur das ihnen die letzten vier Oppositionsjahre auch nichts gebracht haben, das haben die Genossen wohl noch nicht gemerkt.
Vor allem kann man doch erstmal verhandeln und dann schauen was dabei raus kommt. Es gibt so viele Dinge für die es sich einzutreten lohnt. Man kann doch nicht auf den Sankt Nimmerleinstag warten bis man die absolute Mehrheit hat. Womit man im übrigen auch nicht "durchregieren" kann. Die Genossen sind dann die ersten die widersprüchliche Wünsche stellen die unter einen Hut gebracht werden müssen.
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Es ist während Koalitionsverhandlungen ausgeschlossen, dass Grüne oder SPD mit der Linken einen Mindestlohn umsetzen. Erstens gehe ich davon aus, dass das Thema Mindestlohn Teil der Koalitionsgespräche und in der ein oder anderen Form auch des Koalitionsvertrages sein wird. Zweitens würde das die Union derart vor den Kopf stoßen, dass man sich die Koalitionsgespräche gleich sparen könnte. Ein gemeinsames Handeln von rot-rot-grün in der Sache wäre nur denkbar, wenn es zu keiner Koalition kommt und man die gemeinsame Mehrheit nutzt um vor Neuwahlen einen Beschluss in der Sache zu Erwirken. Inwiefern das zeitlich - unabhängig von praktischen Erwägungen - bei den festgelegten Fristen machbar ist, weiß ich aber nicht. Fazit: Man tut etwas um im Gespräch zu bleiben. Es steht der Opposition ja auch zu Gesetzesentwürfe einzubringen. Den Eindruck zu erwecken, es gäbe dafür jetzt eine Chance, ist aber abwegig.
Zu der Hoffnung, dass sich mit dem Mindestlohn die Aufstockerei sinnvoll bekämpfen lässt, zitiere ich aus dem gestrigen Wochenbericht des DIW:
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Es zählt doch nicht (nur) Das Ergebnis von vor vier Jahren, sondern auch was sich in den Umfragen seitdem andeutete und möglich erschien. Bei den Grünen bis vor zwei, drei Wochen ein zweistelliges Ergebnis. Bei den Linken war das schon lange nicht mehr der Fall.
Und wenn man den letzten Parteitag in Erinnerung hat, wird man sich bestimmt nicht darum reißen, ein neues Personaltableau zusammenzustellen. Allerdings werden jetzt natürlich die Weichen gestellt und wenn Gysi in vier Jahren nicht mehr antritt als Spitzenkandidat, sollte man ihn nicht bis zu einem Zeitpunkt kurz vor der Wahl als Zugpferd der Fraktion belassen. Mindestens eine Doppelspitze bspw. mit Frau Wagenknecht sollte hier angeraten sein um einen Übergang zu ermöglichen.
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Zum Wahlrecht: Ja, bei SpOn gab es diesen Artikel: Demnach hätte die Union auch nach altem Wahlrecht und vier Überhangmandaten keine absolute Mehrheit errungen.
Zu Steinmeier: Ich kann da nur den Kopf schütteln. Falls es zur Großen Koalition kommt, hat er damit schon mal seine Macht abgesichert. Entweder er bleibt wo er ist oder er wird Minister. Gabriel ist damit schon jetzt wieder eingeschränkt in seinen Optionen. Zumal die Kraft jetzt den Aufstand probt. Nichts gegen "kein Kind zurücklassen", aber ich bezweifel, dass man damit gegen Merkel einen Blumentopf gewinnt. Gemeinsam mit von der Leyen setzt die sich schneller auf dieses Thema als Frau Kraft gucken kann.
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Özdemir will aber wieder als Parteivorsitzender kandidieren. Das muss noch nicht heißen, dass er es auch wird, wenn sich mehr bewerben als Plätze vorhanden sind. In jedem Fall wird er damit schon mal nicht Fraktionsvorsitzender. Das ist auszuschließen.
Die nächste die vielleicht nicht mehr für ihren bisherigen Posten antritt, könnte Steffi Lemke sein. Seit 11 Jahren im Amt und nun zum ersten Mal seit elf Jahren wieder im Bundestag und es können nur zwei Fraktionsmitglieder im Bundesvorstand sitzen.
Es gäbe da in der Tat einen grünen OB aus Tübingen, den ich gerne stärker auf der bundespolitischen Bühne sehen würde, aber er ist in der Partei nicht unbedingt mehrheitsfähig, wie die letzte Wahl zum Parteivorstand gezeigt hat.
Edit: Palmer ist heute Abend übrigens bei Maischberger. Ich denke ich erweitere die Talkphase aus dem Vorwahlkampf etwas, auch wenn die Runde bei den Beteiligten in erwartbaren Bahnen zu verlaufen droht.
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Das kommt darauf an in welcher Hinsicht. Göring-Eckardt war in meiner Wahrnehmung vor ihrer Spitzenkandidatur im Wahlkampf eine ruhige und ausgleichende politische Persönlichkeit, was sich für mich in den dazu passenden eher überparteilichen Ämtern Bundestagsvize und auch in der EKD äußerte. So habe ich z.B. Schwierigkeiten mir Roth als Bundestagsvize vorzustellen (ebenso wie das bei einem Ministeramt der Fall gewesen wäre).
Wie nun der Wahlkampf im Einzelnen ablief weiß ich nicht, ob Göring Eckardt da vielleicht einen sehr guten Job gemacht hat.
Man hat jetzt vier Jahre Opposition vor sich. Nicht das ich für eine Krawallopposition plädiere, aber man braucht schon Personen an der Spitze die sich, ihre Partei und Inhalte in Szene setzen können. Göring-Eckardt schiene mir in einem nach innen gerichteten Posten besser aufgehoben. Andererseits ist bei vier Köpfen an der Spitze von Partei und Fraktion genug Platz für gute Außendarsteller. Özdemir ist mir in dieser Hinsicht zwar auch nicht sonderlich aufgefallen, aber er war im bisherigen Team auch nicht in der stärksten Position als Jüngster und Aufstrebender im Gegensatz zu den drei, jetzt zurückgetretenen Etablierten.
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Trittin tritt, wie erwartbar nun auch zurück - meldet aber bisher keine Ambitionen auf den Bundestagsvizeposten an. Na, das ist doch mal was. Bleiben Özdemir und Göring-Eckardt aus dem Führungsquintett. Bei aller Sympathie für Göring-Eckardt bin ich allerdings im Zweifel ob sie die richtige für die Spitze bei Partei oder Fraktion ist.
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Es sollte nur ein Beispiel sein, wenn man statt der Maut den Verkehrsetat erhöht und dann woher das Geld nehmen, wenn nicht stehlen? Mir schien da das Betreuungsgeld naheliegend zu sein. Ansonsten nimmt man es irgendwo anders her und das Betreuungsgeld wird bei der Familienpolitik verrechnet. Das sind ja Detailfragen die nur beispielhaft zeigen sollen, dass man Kompromisse machen kann, wenn man vorher nicht rote Linien aufbaut, von denen Merkel gestern zurecht gesagt hat, dass die keinen Sinn machen. Schon gar nicht so kurz vor einer Koalitionsverhandlung. Natürlich kann man bspw. leicht sagen, die SPD sollte keinen Koalitionsvertrag unterschreiben wo kein einheitlicher, gesetzlicher Mindestlohn drin steht, aber hilft eine solche rote Linie bei Verhandlungen? Ich glaube nicht. Wer weiß man alles in anderen fragen verwirklichen kann, auch wenn man hier klein beigeben muss. Wobei wie gesagt nur Beispiel, ich denke tatsächlich, dass man sich auf einen Mindestlohn schon irgendwie einigt.
Ich will gar nicht sagen, dass Opposition Mist ist, aber wenn man die Möglichkeit zu regieren hat, dann sollte man schon ernsthafte Gespräche führen und nicht so wie sich das Leute in NRW vorstellen, Pseudogespräche in denen man vielleicht sein Wahlprogramm vorlegt und dann sagt: hier Mutti, friss oder stirb. Und das ausgerechnet aus NRW, wo man eine Minderheitsregierung mit Offenheit in alle Richtungen und einen Schulkompromiss herbeigeführt hat. Jämmerlich.
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Deshalb denke ich auch nicht, dass von Merkel Neuwahlen angestrebt werden, wobei ich das Risiko eines Abrutschens für die SPD größer halte. Für Merkel würde sich nach einer solchen Wahl schlimmstenfalls das gleiche Ergebnis einstellen wie jetzt: stärkste Partei, keine regierungswillige Mehrheit gegen sie, aber kein Koalitionspartner. Nur wie oft will man wählen lassen, bis sich sowas ändert?
Deshalb bleibe ich dabei: eine Neuwahl kann nicht im Interesse der SPD sein, auch nicht der Kanzlerin und wird deshalb nicht kommen. Man wird sich schon einigen. Warum sollte Merkel sich nicht auf SPD-Positionen zubewegen können? In der eigenen Partei ist ihre Stellung nach diesem Wahlergebnis so unangefochten wie nie zuvor. Nur der Krawall-Seehofer stört. Der wird sich aber sicher auch irgendwie abspeisen lassen. Betreuungsgeld weg, keine Maut, dafür vielleicht Erhöhung des Verkehrsetats um mal eine Beispielrechnung aufzumachen.
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